Investitionsoffensive für das UKSH

Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Zum Zukunftspakt UKSH erklärt der Landtagsabgeordnete Ole-Christopher Plambeck MdL:

„Mit dem „Zukunftspakt UKSH“ erhält das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) langfristige Sicherheit. Damit steht der einzige Maximalversorger im Land auf gesunden Beinen. Dies ist für die Kliniken, Mitarbeiter und Patienten von großer Bedeutung. Im Mittelpunkt des Universitätsklinikums muss die medizinische Versorgung stehen.

Um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch zukünftig attraktive Arbeitsbedingungen zu bieten, hat das UKSH dafür zugesagt, in den kommenden zwei Jahren mit einem neuen Arbeitszeitmodell in die Pilotphase zu gehen. Ziel des UKSH ist es, mit der Arbeitnehmervertretung zu vereinbaren, das schwedische Arbeitszeitmodell „3 Tage arbeiten – 3 Tage frei“ zunächst für 2 Jahre an ausgewählten Stationen und Bereichen zum Zwecke der Evaluation einzuführen.

Mit dem „Zukunftspakt UKSH“ übernimmt das Land finanzielle Verantwortung für bereits getätigte und noch anstehende Investitionsmaßnahmen und sichert dem UKSH ein aufwachsendes Budget für Investitionen zu. Hinzu kommen die Entlastung von Zahlungsverpflichtungen und eine Schuldenübernahme bis 2022 in Höhe von rund 341 Mio. Euro.

Durch die in diesem Jahr fertiggestellten Neubauten in Kiel und Lübeck ist das UKSH räumlich sehr gut aufgestellt. Dies ist eine deutliche Verbesserung für eine möglichst optimale Versorgung der Patienten aus dem ganzen Land. Das UKSH ist für die medizinische Versorgung unseres Landes von hoher Bedeutung. Mit dem Zukunftspakt wollen wir dies langfristig absichern. Das Land erbringt mit insgesamt rund einer Milliarde Euro eine sehr große finanzielle Leistung für die medizinische Versorgung im Land.“

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Klausurtagung der CDU Henstedt-Ulzburg

Fraktionsvorstand der CDU HU mit der Vorsitzenden des Ortsverbandes, Margitta Neumann (3. von links)

Am 01. und 02.11.2019 traf sich die CDU Henstedt-Ulzburg in Strenglin zur diesjährigen Klausurtagung.

In diesem Jahr haben wir den laufenden IGEK-Prozess genau beleuchtet und die Zielsetzungen des Zwischenberichts besprochen. „Frau Grünberg aus der Gemeindeverwaltung hat uns für die Arbeit ihre Präsentation zur Verfügung gestellt“, so Michael Meschede, Vorsitzender des IGEK-Ausschusses.

„Durch den IGEK-Prozess soll ein Leitbild für die Entwicklung von Henstedt-Ulzburg bis 2030erarbeitet werden. Wie wird Henstedt-Ulzburg aussehen? Wo bestehen Potentiale für eine zukunftsweisende Wohnungsentwicklung? Wo und wie können Gewerbegebiete entwickelt, bzw. fortentwickelt werden?  Wie soll die Grünentwicklung in Henstedt-Ulzburg aussehen?“, so Meschede weiter.

Um ein Leitbild entwickeln zu können, waren Politik und Bürger aufgerufen, Ideen und Vorschläge einzubringen. Insgesamt gingen 1400 Vorschläge ein, woraus sich Zielformulierungen entwickeln ließen.

Unter anderem ergibt sich aus den Vorschlägen ein Bevölkerungswachstum von jährlich ca. 200 Einwohnern. Diesen moderaten Anstieg werden wir in den kommenden Jahren unterstützen und mitfördern. Dafür wird die CDU ihren Fokus auf qualitätsvolles, bezahlbares und gefördertes Wohnen legen.

Um die Wohnqualität in Henstedt-Ulzburg steigern zu können, möchten wir insbesondere die Ortsteile entwickeln. Hier muss es besonders um eine Entwicklung der Nahversorgung gehen. Viele Bürger legen dabei großen Wert auf Nähe zu Einkaufsmöglichkeiten, die idealerweise mit dem ÖPNV schnell erreicht werden können. Auch die ärztliche Versorgung muss für die Ortsteile gesichert sein. Einen ersten Schritt haben wir hier bereits getan. Unser gemeinsamer Antrag mit den Grünen, einen runden Tisch zur ärztlichen Versorgung in HU einzurichten, ist bereits angenommen werden.

Neben unseren langfristigen Zielen haben wir uns an diesem Wochenende auch damit beschäftigt, was kurzfristig in HU geändert und verbessert werden kann.

Das Ergebnis sind zahlreiche Anfragen und Anträge, die wir in den nächsten Monaten in den entsprechenden Ausschüssen stellen werden, zu den Themen Digitalisierung, Klimaschutz, Senioren, Verkehr, Gewerbeentwicklung und Freizeit.

Es war eine sehr lebendige Klausurtagung, wir haben viel diskutiert und sind zu guten Ergebnissen sowohl für die Zukunft als auch für die Gegenwart gekommen“, so das Fazit der Ortsvorsitzenden Margitta Neumann.

Für den Fraktionsvorsitzenden Dr. Dietmar Kahle steht fest, dass die CDU mit vielen guten Anträgen in das neue Jahr starten wird. „Mit den Anträgen werden wir viele gute Veränderungen für unseren Ort auf den Weg bringen“, so Dr. Kahle.

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CDU Henstedt-Ulzburg: Entscheidung über Querspange erst nach Prüfung der Fakten

Michael Meschede

In der letzten Ausschusssitzung des PuB lag der Antrag zu einem Aufstellungsbeschluss der BfB, FDP und CDU auf dem Tisch, in Henstedt eine Verbindungsstraße zwischen Maurepasstraße und Norderstedter Straße zu bauen. Leider konnte aus Zeitgründen dieser Tagesordnungspunkt nicht behandelt werden. Dieser Umstand gab der CDU die Möglichkeit in ihrer gestrigen Fraktionssitzung dieses Thema nochmals intensiv zu diskutieren.

Diese sogenannte Querspange in Henstedt ist derzeit ein großes Thema in unserer Gemeinde.

Die CDU wird ihren Antrag zu einem Aufstellungsbeschluss vorerst zurückziehen und eine verkehrliche Untersuchung beantragen. Diese Untersuchung soll darüber aufklären, welche Verkehrsströme auf der Querspange zu erwarten sind und welchen Einfluss die Maßnahme auf die Maurepasstraße und auch auf die Norderstedter Straße haben wird. Gleichzeitig möchte die CDU, dass der Korridor für die Straße im Detail betrachtet wird und die Einflüsse auf die angrenzende Natur untersucht werden. „Für die CDU steht fest, dass wir über diesen Beschluss nur dann entscheiden können, wenn die Faktenlage gesichert ist,“ so Michael Meschede, Ausschusssprecher der CDU im PuB.

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